Bundesregierung diskutiert über neue Corona-Regeln für den Arbeitsplatz – Was sich ab dem 20. März für Arbeitnehmer ändern wird

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Zum Samstag den 20. März fällt ein Großteil der staatlichen Corona-Maßnahmen in Betrieben weg. So endet die 3-G-Regel und auch die Homeoffice-Pflicht wird nicht verlängert. Einen Maskenzwang soll es nur noch geben, wenn es der Arbeitgeber für notwendig erachtet, beispielsweise in Großraumbüros oder Fabrikhallen. Das sieht der Entwurf der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung (ArbSchV) vor, über den das Bundeskabinett am Mittwoch entscheidet.

Da die Gefährdung durch das Virus nach wie vor hoch ist, müssen jedoch weiterhin Maßnahmen zum Infektionsschutz ergriffen werden. Es ist vorgesehen, dass Arbeitgeber künftig selbstständig das Infektionsrisiko durch das Corona-Virus einschätzen und in einem betrieblichen Hygienekonzept entsprechende Basisschutzmaßnahmen festlegen. In erster Linie zählen dazu die bewährten AHA+L-Maßnahmen, also die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Metern sowie der bekannten Hygieneregelungen und das “infektionsschutzgerechte Lüften”. Bei der Gefährdungsbeurteilung sollen insbesondere das regionale Infektionsgeschehen als auch besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren berücksichtigt werden. 

Die Homeoffice-Pflicht entfällt zwar am Samstag, jedoch sollte es “weiter in Erwägung” gezogen werden, wenn die Gefahr einer raschen Infektionsausbreitung besteht. Gewerkschafterin Piel begrüßt diese Empfehlung, da sie die Heimarbeit als ein nützliches Instrument zur Kontaktbeschränkung erachtet. 

Der Arbeitgeber soll zudem weiterhin mindestens einen kostenfreien Test pro Woche für seine Arbeitnehmer zur Verfügung stellen. Die Angestellten sind jedoch nicht dazu verpflichtet diese auch zu nutzen. Aktuell müssen Betriebe zwei kostenlose Tests pro Woche anbieten. Außerdem sollen Chefs ihren Mitarbeitern auch künftig ermöglichen, sich während der Arbeitszeit impfen zu lassen.

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